Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie über den Online Shop über die Webseite www.melkamethiopia.de tätigen. (2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. (3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen. (5) Vertragssprache ist deutsch. (6) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf unserer Website : https://www.melkamethiopia.de/agb abrufen und ausdrucken. Eine Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.

§ 2 Vertragspartner und Vertragsabschluss

(1) Im Falle des Vertragsabschlusses kommt dieser zustande mit: Melkam Ethiopia by Ashenafi Shiferaw Yessuf (im folgenden Verkäufer) vertretungsberechtiger Geschäftsführer: Ashenafi Shiferaw Yessuf Alt-Wittenau. 88b 13437 Berlin Telefon: 030/98411153 info@melkamethiopia.com (2) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen dergelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind und nicht von einer Beschaffenheitsvereinbarung abweichen. (3) Ein gültiger Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Besteller wird wie folgt geschlossen: Durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" werden die jeweils ausgewählten Artikel imWarenkorb abgelegt. Im abschließenden Schritt beginnt der Bestellprozess, in welchem alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden. Am Ende des Bestellprozesses erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten. Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den Button "jetzt kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch den Verkäufer zustande. (4) Die Bestelldaten werden gespeichert und Ihnen per E-Mail zugesandt. Ihre Bestelldaten sind nach Absenden der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§3 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen Ihre Vertragserklärung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an Melkam Ethiopia by Ashenafi Shiferaw Yessuf, Pettenkoferstr. 3, 10247 Berlin, Telefon: +49 (0)30 984111538, E-Mail: info@melkamethiopia.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail oder per Post versandter Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, in Kenntnis setzen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist versenden. (2) Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist. (3) Ergänzende Hinweise Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB). Darüber hinaus besteht das Widerrufsrecht nicht bei zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dies trifft insbesondere auf essentielle Bestandteile unsere Lebensmittelboxen zu.

§ 4 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt

(1) Lieferungen erfolgen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland inklusive der Nord- und Ostseeinseln. Informationen zu den Lieferzeiten finden Sie hier: https://www.melkamethiopia.de/faq. (2) Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten. (3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. (4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht ordnungsgemäßer, verzögerter oder ausbleibender Selbstbelieferung nicht oder nur teilweise oder entsprechend später zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass ein kongruentes Deckungsgeschäft zwischen Verkäuferin und Lieferant vorliegt, die nicht ordnungsgemäße, verzögerte oder ausbleibende Selbstbelieferung nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist und mit zumutbarem Einsatz von ihm nicht behoben werden kann. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Eine eventuell geleistete Zahlung wird umgehend erstattet.

§ 5 Preise und Versandkosten; Fälligkeit; Zahlung;

(1) Die Preise enthalten keine Umsatzsteuer. Es wird gemäß §19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz keine Umsatzsteuer erhoben. Die Preise verstehen sich zzgl. von Versandkosten für den Versand innerhalb Deutschlands. Die aktuell gültigen Versandkosten finden Sie hier: https://www.melkamethiopia.com/faq. (2) Die Forderungen des Verkäufers sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig. (3) Sie können wahlweise per PayPal oder Kreditkarte oder mit anderen, auf unserer Webseite zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden, bezahlen. Für die von dem Verkäufer angebotenen Zahlungsarten fallen keine weiteren Kosten an. (4) Sollte der Einzug der Forderung bei Ihrem Kreditinstitut aus von Ihnen zu vertretenden Gründen - insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Bankdaten oder Widerspruch - scheitern, sind sie verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die jeweils angefallenen Bankgebühren sowie ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 3 Euro eingezogen werden können. Dem Besteller wird der Nachweis gestattet, dass dem Verkäufer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

§ 6. Haftungsbeschränkung

(1) Der Verkäufer haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. (2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn. (3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. (4) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. (5) In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung des Verkäufers unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen. (6) Der Besteller ist verpflichtet Produkt-, Verzehr– und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten. Im Falle Ihrer schuldhaften Verletzung dieses Vertrags stellen Sie den Verkäufer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die nicht auf einer Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen.

§ 7 Datenschutz

Der Verkäufer verarbeitet als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle personenbezogene Daten nach dem geltenden Datenschutzrecht, u.a. der Datenschutz-Grundverordnung und dem Bundesdatenschutzgesetz. Personenbezogene Daten, die Sie uns im Bestellprozess mitteilen, verarbeiten wir in erster Linie, um unsere vertragliche Verpflichtung mit Ihnen zu erfüllen (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO), z.B. um die Bestellung abzuwickeln. Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Daten, wenn hierzu ein berechtigtes Interesse von uns oder Dritten besteht (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO), z.B. um unsere Prozesse zu optimieren oder zum Zwecke der Direktwerbung. Zudem können wir Ihre Daten verarbeiten, wenn Sie zuvor hierin eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Weitere Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Verläufers, zu Dritten, die an der Datenverarbeitung beteiligt sein können (z.B. Zahlungsdienstleister oder Lieferunternehmen), sowie ein Hinweis auf Ihre Rechte (z.B. Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung von Daten; Recht auf Datenübertragbarkeit und Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde) finden Sie auf unserer Webseite unter www.melkamethiopia.de/datenschutz oder über unseren Kundensupport unter : info@melkamethiopia.com.

§ 8 Gewährleistung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.

§ 9 Streitbeilegung für Verbraucher

Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die im Internet unter dem Link http://ec.europa.consumsers/odr/ erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Der Verkäufer nimmt an dem genannten Streitbeilegungsverfahren nicht teil.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN – Kaufrechts. (2) Nebenabreden bestehen nicht. (3) Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit redlicherweise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.

Stand November 2020